Haushaltsplan II

Ein Haushaltsplan muss grundsätzlich ausgeglichen werden, das heißt: Es dürfen eigentlich nur so viele Auszahlungen geleistet werden, wie Einzahlungen erwirtschaftet werden können. Leider kann in vielen Kommunen, so auch bei der Stadt Worms, seit Jahren dieser Haushaltsausgleich trotz aller Anstrengungen nicht mehr erreicht werden.

Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben

Es kann zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben unterschieden werden. Pflichtaufgaben sind gesetzlich vorgeschrieben und können kaum beeinflusst werden. Hierzu gehören zum Beispiel der Brandschutz und die Soziale Sicherung. Dementsprechend wenig Einsparpotenzial steht hier zur Verfügung. Bei den freiwilligen Aufgaben bestehen größere Gestaltungsspielräume. Hierzu gehören zum Beispiel die Förderung des Sports, der Kultur, der Wirtschaft und des Tourismus. Die Stadt kann hier nicht nur darüber entscheiden, in welcher Qualität und Quantität sie die Aufgaben erbringt, sondern auch, ob die Aufgabe überhaupt erbracht wird. Hier bestehen die größten Spielräume und Einsparpotenziale.

Gesamtdeckungsprinzip

Im Haushalt der Stadt Worms gilt das so genannte Gesamtdeckungsprinzip. Dieses besagt, dass alle Einzahlungen zur Finanzierung aller Auszahlungen dienen, unabhängig vom Bereich, in dem sie anfallen.

Eine Bindung bestimmter Einzahlungen an bestimmte Auszahlungen ist also grundsätzlich nicht möglich.

Euromünzen

Schulden

In den Teilhaushalt „Kommunale Steuern““ fallen die Einzahlungen aus Gewerbe- und Grundsteuern, die städtischen Anteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie die allgemeinen Zuweisungen des Landes an die Stadt. Die Überschüsse in diesem Bereich in Höhe von rund 133,7 Millionen Euro werden genutzt, um die Deckungslücken in den anderen Bereichen des Haushalts auszugleichen.

Der verbleibende Fehlbedarf 2015 in Höhe von rund 64,1 Millionen Euro muss über die Aufnahme von Liquiditäts- (rund 42,3 Millionen Euro) und Investitionskrediten (rund 21,8 Millionen Euro) finanziert werden. Diese Schulden gilt es durch Einsparungen und Mehreinnahmen zu verringern.