Grußwort Oberbürgermeister

Liebe Wormserinnen und Wormser,

im städtischen Haushaltsplan legt die Gemeinde fest, wofür die öffentlichen Mittel eingesetzt und wie die Ausgaben finanziert werden sollen. Er enthält die Investitionsvorhaben für das aktuelle Haushaltsjahr. Und er legt auch die Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre fest. Der Etat muss grundsätzlich ausgeglichen sein.

Bis 2014 konnten alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt bei dem "Haushalt im Dialog" – unserem online-Bürgerbeteiligungsverfahren - Vorschläge zu Ausgaben und Einsparmöglichkeiten machen. Im Juni 2015 beschloss der Stadtrat, dass eine weitere Durchführung in der bisherigen Form nicht zielführend ist.

Um die Bürgerbeteiligung weiterhin zu verbessern, werden zukünftig projektbezogene Beteiligungsformen durchgeführt, die dem jeweiligen Vorhaben angepasst sind. Dies können Online-Dialoge, Bürgerumfragen, Bürgerpanels, Runde Tische, Versammlungen nach Art des „World Café“ oder ähnliches sein.

Weiterhin werden Sie aber selbstverständlich über den jährlichen Haushaltsplan informiert. Der Wormser Haushalt wird auf unserer Dialog-Plattform transparent und für die interessierten Bürger und Bürgerinnen verständlich dargestellt.

Bei der Aufstellung des Haushaltsplans sollen die Ausgaben nicht die Einnahmen übersteigen. Dieser Grundsatz ist allerdings längst blanke Theorie. Denn die von Bund und Land per Gesetz den Kommunen übertragenen Pflichtaufgaben, insbesondere im sozialen Bereich, sind bei weitem nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt. Deshalb sind die Haushalte der Städte seit langem chronisch unterfinanziert.

Aus diesem Grund müssen in den Beratungen des Haushaltes besondere Sparmaßnahmen entwickelt werden. Das Ziel: Ausgaben reduzieren, Prozesse optimieren, Einnahmen steigern.

Es ist allerdings ebenso wichtig, dass die grundlegenden Aufgaben für die Bürger erfüllt werden können, dass das öffentliche Vermögen, die kommunale Infrastruktur in ihrer Substanz erhalten wird. Die Kunst ist, an der richtigen Stelle zu sparen und an der richtigen Stelle in die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu investieren.

Oberbürgermeister Kissel

Ich möchte Sie herzlich einladen, sich über den städtischen Haushalt zu informieren. Ich bin auch weiterhin an Ihrem konstruktivem Engagement, an Ihren Anregungen und Ideen interessiert.

Unser Anliegenmanagement wurde umstrukturiert. Unter www.anliegen-worms.de können Sie nun ganzjährig Ihre Anliegen und Anregungen eingeben.

Ihr Michael Kissel
Oberbürgermeister